Nutzungsbedingungen

  1. Geltungsbereich:

    screenbook ist ein von screencode GmbH, FN 335268 t, mit dem Sitz in 4020 Linz, Industriezeile 36, Österreich (kurz "screencode") entwickeltes, webbasiertes Präsentations-Tool für Business und private Anwendungsbereiche.

    screencode stellt die Services im Zusammenhang mit screenbook (im Folgenden kurz "Services") ausschließlich auf Grundlage der gegenständlichen Nutzungsbedingungen zur Verfügung.

    Der jeweilige Nutzer anerkennt durch seine Registrierung als Nutzer und Inanspruchnahme der Services von screenbook die Geltung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen und stimmt diesen ohne Vorbehalt zu.

    screencode ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen abzuändern oder zu ergänzen. Im Falle von wesentlichen Änderungen wird screencode den Nutzer im Wege des Nutzer-Portals, durch Email-Benachrichtigung oder durch andere geeignete Mittel verständigen. Sofern der Nutzer einer solchen Änderung oder Ergänzung nicht ausdrücklich widerspricht oder nach einer solchen Änderung screenbook weiterhin nutzt, gelten die abgeänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen als vereinbart und sind Grundlage für die weitere Nutzung.

  2. Nutzungsrecht:

    screencode räumt dem Nutzer gegen Zahlung der festgelegten Nutzungsgebühr ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares widerrufbares Recht auf Zugang zu screenbook und Nutzung der screenbook-Services nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen und des anwendbaren Rechtes ein.

  3. Bedingungen:

    1. Der Nutzer ist verpflichtet, screenbook ausschließlich im rechtlich und sittlich zulässigen Rahmen zu nutzen und alle bestehenden Gesetze, Normen und sonstigen Vorschriften zu beachten und einzuhalten.
    2. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere (aber nicht ausschließlich):
      • Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namens- und Persönlichkeitsrechte oder vergleichbare Rechte dritter Personen zu beachten und nicht zu beeinträchtigen oder zu verletzen;
      • keine gesetzeswidrigen, bedrohenden, belästigenden, beleidigenden, betrügerischen, pornografischen oder sittenwidrigen Inhalte im Rahmen der Services zu verwenden und/oder hochzuladen;
      • den Service nicht für Junk, Spam oder sonstige Massen – Emails zu nutzen;
      • keine Software- Viren, Würmer, Bomben- oder ähnliche Programme, die dazu bestimmt sind, die Funktion von Soft- und/oder Hardware oder Technik zu beeinträchtigen, hochzuladen oder über screenbook zu verteilen;
    3. screencode ist im Falle eines Verstoßes des Nutzers gegen diese Bestimmungen berechtigt, die Services unter gleichzeitiger Information des Nutzers über das Nutzerportal, per E-Mail-Benachrichtigung oder sonst auf geeignete Weise, mit sofortiger Wirkung einzuschränken und/oder einzustellen und ggf., insbesondere im Falle kinderpornografischer Inhalte, die Behörden zu informieren.
  4. Haftungsausschluss:

    1. screencode ist nicht für den Inhalt von hochgeladenen oder gespeicherten Daten und / oder Inhalten des Nutzers verantwortlich. screencode trifft keine, wie immer geartete Prüf- oder Warnpflicht im Hinblick auf Inhalte des Nutzers. Der Nutzer hält screencode für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte aus und im Zusammenhang mit Daten und/oder Inhalten des Nutzers schad- und klaglos.
    2. screenbook wurde nach den derzeit allgemein bekannten und anerkannten Regeln der Technik für die derzeit gängigen Betriebssysteme, Browser und Anwendungsplattformen wie iOS und Android entwickelt. Mangels einheitlicher Standards für Hard- und Software übernimmt screencode keine Gewähr dafür, dass screenbook oder einzelne Services mit künftigen Versionen dieser Betriebssysteme oder anderen Programmen und Betriebssystemen funktioniert.
    3. screencode ist bemüht, eine permanente Verfügbarkeit des Services zu ermöglichen. Aus technischen Gründen und notwendigen Wartungs-, Verbesserungs- und Entwicklungsarbeiten können Unterbrechungen des Service jedoch nicht ausgeschlossen werden. Der Service wird auf Basis „As-Is“ („wie dargestellt“) und „As-Available“ („wie verfügbar“) zur Verfügung gestellt.

      screencode übernimmt daher keine Gewähr und/oder schließt jede Haftung dafür aus, dass insbesondere (jedoch nicht ausschließlich)

      • der Service permanent, ohne Unterbrechungen und ohne Fehler zur Verfügung steht;
      • auftretende Fehler oder Defekte behoben werden können;
      • der Service eine bestimmte Beschaffenheit erfüllt oder sich für einen bestimmten Zweck eignet und/oder den Anforderungen oder Erwartungen des Nutzers entspricht;
      • Daten und/oder Inhalte, die vom Nutzer hochgeladen werden, vor Verlust oder Beschädigung gesichert sind;
      • Daten und/oder Inhalte des Nutzers frei von Störungen, Unterbrechungen und/oder Verlust zur Verfügung stehen oder übermittelt werden.
    4. Der Nutzer ist selbst zur Sicherung seiner Daten verantwortlich. Dies umfasst auch die Sicherstellung der Daten im Falle einer Beendigung oder Kündigung des Nutzungsverhältnisses. Eine Haftung von screencode für Datenverlust ist ausgeschlossen.
    5. Schadenersatzansprüche des Nutzers, insbesondere (aber nicht ausschließlich) wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mangelfolgeschaden oder sonstigen mittelbaren Schäden sowie Vermögensschäden, insbesondere entgangener Gewinn oder Deckungsbeitrag, sind – soweit gesetzlich zulässig - generell ausgeschlossen.
  5. Zahlungsbedingungen:

    1. Die Nutzungsgebühren sind laut jeweils gültiger Preisliste sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich oder per Email individuell vereinbart werden.
    2. Bei Zahlungsverzug des Nutzer gelten Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz als vereinbart. Weiters verpflichtet sich der Nutzer für den Fall des Zahlungsverzugs alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Mahn- oder Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu ersetzen.
  6. Kündigung, Beendigung:

    1. screencode und der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ende eines Kalendermonats unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen schriftlich oder per Email zu kündigen.
    2. screencode ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen, insbesondere wenn
      • der Nutzer trotz Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen Verpflichtungen aus diesem Vertrag, insbesondere zur Zahlung eines fällig gestellten Betrages verstößt;
      • berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Agentur weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Agentur eine taugliche Sicherheit leistet;
      • über das Vermögen des Nutzer ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird oder wenn der Nutzer seine Zahlungen einstellt.
      • die Bereitstellung der Services aus welchen Gründen auch immer unmöglich wird;
    3. Nach Vertrags-Beendigung bleiben die Präsentationen des Benutzers noch 30 Tage gespeichert und aufrufbar.
  7. Datenschutz, Werbung

    1. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass sreencode die vom Nutzer bekannt gegebenen Daten (Name, Adresse, E-Mail, Kreditkartendaten, Daten für Kontoüberweisung) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Nutzers sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert und verarbeitet.
    2. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.
  8. Anzuwendendes Recht

    Das Nutzungsverhältnis und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen screencode und dem Nutzer unterliegen österreichischem materiellen Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen.

  9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

    1. Erfüllungsort ist der Sitz von screencode, Linz, Österreich.
    2. Als Gerichtsstand für alle sich zwischen screencode und dem Nutzer ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Nutzungsverhältnis wird – soweit rechtlich zulässig - das sachlich zuständige Gericht in Linz, Österreich, vereinbart. Ungeachtet dessen ist screencode berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

Stand: Juli 2015